Was die Stiftung Warentest für Verbraucher ist, soll vielleicht bald eine “Stiftung Datenschutz” für Netzuser werden. Die schwarz-gelbe Koalition möchte ein Gütesiegel fürs Netz etablieren. Es soll darauf hinweisen, auf welchen Seiten persönliche Daten sicher sind. “Das größte Projekt” der neuen Regierung sei das Internet und wie mit der Gestaltung zukünftig umgegangen werden soll, so die stellvertretende FDP Fraktionsvorsitzende Leutheusser-Schnarrenberger. Verstärkt soll darauf aufmerksam gemacht werden, dass Recht auch im Internet gelte. Die hier noch zu klärende Frag ist, wie es letztendlich auch durchgesetzt wird. Schnarrenberger kann sich daher sogar ein Intrnetgesetzbuch vorstellen. “Ebenso müssen wir darüber reden, wie wir mit Konzernen wie Google umgehen”, sagt die Politikerin in einem Zeit Interview (kommende Ausgabe). Dabei soll nicht der Eindruck entstehen, dass sich der Staat Richtung Zensur bewegt, wie es bei der Diskussion um die Sperrung von kinderpornografischen Seiten war. Da von Netzusern die Anklage laut wurde, “die Politik wolle ihre Kommunikationsfreiheit einschränken, ist das eine gefährliche Entwicklung. Deshalb werden wir die Frage beantworten müssen, wie künftig mit dem Netz umgegangen werden soll”. Das ganze Interview mit Sabine Leutheusser-Schnarrenberger könnt ihr in der komenden Ausgabe der Zeit lesen.

Was sagt ihr? Brauchen wir eine Internetpolizei? Ein Gütesiegel? Vielleicht soagr ein Internetgesetzbuch?